PKV-Verband erkennt HELIOS Privatklinik auch in Baden-Württemberg an

• HELIOS Privatklinik Müllheim ist rechtmäßig
• Oberlandesgericht Karlsruhe folgt höchstrichterlicher Rechtsprechung

Bad Homburg, 3. November – Die HELIOS Privatklinik Müllheim ist rechtens: Dies hat der Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV-Verband) nun auch für Baden-Württemberg anerkannt und heute vor dem Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe auf die Klage gegen die HELIOS Privatklinik Müllheim verzichtet. Damit ist eine dreijährige Auseinandersetzung zwischen der HELIOS Privatkliniken GmbH und dem PKV-Verband endgültig beendet.

 

Das OLG Karlsruhe hatte bei der Verhandlung am 6. Oktober angekündigt, dass es sich der höchstrichterlichen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BHG) anschließen werde. Der PKV-Verband hat dies anerkannt und auf die Klage gegen die HELIOS Privatklinik Müllheim verzichtet. „Nachdem der PKV-Verband nun bereits zum fünften Mal seine Verbandsklagen zurückgezogen hat, sollte er auch für die weiteren drei Verfahren Einsicht zeigen und diese beenden“, sagte Silvio Rahr, Geschäftsführer der HELIOS Privatkliniken GmbH, nach dem Gerichtstermin.

 

Derzeit sind bundesweit noch drei weitere Klagen des PKV-Verbandes gegen andere HELIOS Privatkliniken offen. Im August hatte der BGH bereits in einer Grundsatzentscheidung die HELIOS Privatklinik Siegburg als rechtmäßig und zulässig bestätigt, Einwendungen des PKV-Verbandes wurden deutlich abgewiesen. Die Entgelte sind angemessen, und es wird weder Recht verletzt noch umgangen. Anderslautenden Vorwürfen des PKV-Verbandes ist nun endgültig jede Grundlage entzogen. Nach der Entscheidung des BGH hat der PKV-Verband nach und nach bei den Gerichtsterminen seine Klagen zurückgenommen und damit die jeweilige HELIOS Privatklinik anerkannt.

 

Die HELIOS Privatkliniken GmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der HELIOS Kliniken GmbH und betreibt 38 Betriebsstätten in ganz Deutschland. In ihren Kliniken bietet die HELIOS Privatkliniken GmbH  ein differenziertes Angebot für Privatvollversicherte, Selbstzahler und internationale Patienten. Dieses umfasst ein eigens entwickeltes Ausstattungs- und Servicekonzept, das den Patienten Komfort mit hotelähnlichem Charakter bietet. 

 

Pressekontakt:
Stefan Boeckle
HELIOS Privatkliniken GmbH
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