27.10.11
PKV-Verband zieht wiederholt Klage gegen HELIOS Privatklinik zurück
- HELIOS Privatklinik Wuppertal erneut bestätigt
- Entgelte sind angemessen
Der Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV-Verband) hat heute vor dem Landgericht Wuppertal eine weitere Verbandsklage gegen die HELIOS Privatklinik Wuppertal zurückgezogen. Bereits in der vergangenen Woche hatte der PKV-Verband in drei Verbandsklageverfahren aufgegeben.
„Mit der wiederholten Klagerücknahme hat der PKV-Verband die HELIOS Privatklinik Wuppertal zum zweiten Mal anerkannt. Bereits am 20. Oktober 2011 hatte er beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf auf eine Klage gegen diese Privatklinik verzichtet“, sagt Silvio Rahr, Geschäftsführer der HELIOS Privatkliniken GmbH. „Es ist unverständlich, dass trotz eindeutig geklärter Rechtslage der PKV-Verband diese Klage, auch im Sinne eines Kostenbewusstseins, nicht im Vorfeld zurückgezogen hat.“ Das OLG Düsseldorf hatte dies dem PKV-Verband in einem anderen Verfahren empfohlen.
Insgesamt sind derzeit vier weitere Klagen des PKV-Verbandes gegen andere HELIOS Privatkliniken offen. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im August in einer Grundsatzentscheidung die HELIOS Privatklinik Siegburg als rechtmäßig und zulässig bestätigt. Die vereinbarten Entgelte sind demnach angemessen, und es wird weder Recht verletzt noch umgangen. Anderslautenden Vorwürfen des PKV-Verbandes ist nun endgültig der Boden entzogen.
Die HELIOS Privatkliniken GmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der HELIOS Kliniken GmbH und betreibt 38 Betriebsstätten in ganz Deutschland. In ihren Kliniken bietet die HELIOS Privatkliniken GmbH ein differenziertes Angebot für Privatvollversicherte, Selbstzahler und internationale Patienten. Dieses umfasst ein eigens entwickeltes Ausstattungs- und Servicekonzept, das den Patienten Komfort mit hotelähnlichem Charakter bietet.
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