20.10.11
PKV-Verband zeigt Einsicht und verzichtet auf Klage gegen HELIOS Privatklinik
- HELIOS Privatkinik Wuppertal ist rechtmäßig
- Oberlandesgericht Düsseldorf empfiehlt Verzicht auf alle Verbandsklagen
Die HELIOS Privatklinik Wuppertal ist rechtens: Der Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV-Verband) hat heute auf die Klage gegen die HELIOS Privatklinik Wuppertal verzichtet. Damit ist eine zweijährige Auseinandersetzung zwischen der HELIOS Privatkliniken GmbH und dem PKV-Verband endgültig beendet.
„Mit dem Klageverzicht hat der PKV-Verband heute ausdrücklich zwar nur die HELIOS Privatklinik Wuppertal anerkannt“, sagt Silvio Rahr, Geschäftsführer der HELIOS Privatkliniken GmbH, nach Bekanntgabe des Urteils. „Der PKV-Verband sollte jedoch darüber nachdenken, nun alle übrigen Klagen bezogen auf andere HELIOS Privatkliniken auch zurückzunehmen. Es ist bedauerlich, dass er dazu – trotz Empfehlung der Richter – noch nicht bereit war.“ Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte dies dem PKV-Verband beim heutigen Verhandlungstermin ebenfalls empfohlen. Anschließend verkündete es das Urteil: Klage abgewiesen.
Insgesamt sind derzeit noch sieben weitere Klagen des PKV-Verbandes gegen andere HELIOS Privatkliniken offen. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im August in einer Grundsatzentscheidung die HELIOS Privatklinik Siegburg als rechtmäßig und zulässig bestätigt. Die vereinbarten Entgelte sind demnach angemessen, und es wird weder Recht verletzt noch umgangen. Anderslautenden Vorwürfen des PKV-Verbandes ist nun endgültig der Boden entzogen.
Die HELIOS Privatkliniken GmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der HELIOS Kliniken GmbH und betreibt 38 Betriebsstätten in ganz Deutschland. In ihren Kliniken bietet die HELIOS Privatkliniken GmbH ein differenziertes Angebot für Privatvollversicherte, Selbstzahler und internationale Patienten. Dieses umfasst ein eigens entwickeltes Ausstattungs- und Servicekonzept, das den Patienten Komfort mit hotelähnlichem Charakter bietet.
Pressekontakt:
Stefan Boeckle
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